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Produkte oft bis zu 20 Prozent teurer angeboten werden.
Durch den Abbau dieser bürokratischen Hürden würde
die Wettbewerbsfähigkeit der bayerischen Wirtschaft auf
dem nordamerikanischen Markt entscheidend verbessert.
Dies sichert und schafft neue Arbeitsplätze in Bayern. Für
den Verbraucher bedeutet das kostengünstigere Produkte
und Dienstleistungen.
TTIP und CETA eröffnen wie alle Freihandelsabkom-
men also auf der einen Seite neue Marktchancen für die
europäische Exportwirtschaft und beseitigen unnötige büro-
kratische Hürden. Aber bei allen Vorzügen, die TTIP und
CETA Europa und hier insbesondere Bayern bringen kön-
nen, dürfen wir natürlich die umstrittenen Themen nicht
aus dem Blick verlieren. Bayern unterstützt die Bemühun-
gen der EU um Freihandelsabkommen zwischen EU und
USA bzw. EU und Kanada. Es strebt aber keine Abkommen
auf Biegen und Brechen an, sondern ausgewogene Abkom-
men, die innerhalb der politischen und gesellschaftlichen
Leitplanken liegen. Diese Leitplanken sind schon in den
EU-Verhandlungsmandaten niedergelegt. Wichtig ist für
Bayern, dass u.a. die in der EU geltenden Schutzstandards
erhalten bleiben, das staatliche Regulierungsrecht
(„right to
regulate“)
zur Verfolgung von Gemeinwohlzielen (inkl. des
Vorsorgeprinzips in der EU) nicht eingeschränkt wird und
sensible Agrarprodukte und Dienstleistungssektoren von
einer Liberalisierung ausgenommen werden.
Daran misst Bayern nun auch die Ergebnisse, die die
EU und Kanada im ausverhandelten CETA erzielt haben.
Was also wurde konkret in CETA erreicht und wie ist das
Ergebnis zu bewerten?
Die Ergebnisse kann jedermann nachlesen, auch in
deutscher Sprache. Der Vertrag ist seit dem 8. Juli 2016
im Internet veröffentlicht, in allen Amtssprachen der EU.
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Außerdem gibt es eine sehr gute (20-seitige) Zusammen-
fassung der Verhandlungsergebnisse durch die EU-Kom-
2 Vetragstext auf derWebseite des Europäischen Rates: http://www.consilium.
europa.eu/register/de/content/out/?typ=SET&i=ADV&RESULTSET=1&DOC_ ID=10973%2F16&DOS_INTERINST=&DOC_TITLE=&CONTENTS=&DOC_ SUBJECT=&DOC_SUBTYPE=&DOC_DATE=&document_date_from_ date=&document_date_from_date_submit=&document_date_to_ date=&document_date_to_date_submit=&MEET_DATE=&meeting_date_ from_date=&meeting_date_from_date_submit=&meeting_date_to_ date=&meeting_date_to_date_submit=&DOC_LANCD=DE&ROWSPP=25& NRROWS=500&ORDERBY=DOC_DATE+DESC [Stand: 01.03.2017].Quelle: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie; Daten: Bayerisches Landesamt für Statistik
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Zur Diskussion gestellt: CETA
Einsichten und Perspektiven 1 | 17