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Die Freihandelsabkommen der EU mit
Kanada (CETA) und den Vereinigten
Staaten von Amerika (TTIP) – aus
Sicht der bayerischen Staatsregierung
Ein Gastbeitrag von Michael Gotschlich
Bayern steht in den weltweiten Rankings der Industrie
standorte auf einem Spitzenplatz. Mit hochinnovativen
Produkten und Dienstleistungen auf dem neuesten Stand
der Technik sind bayerische Unternehmen international
konkurrenzfähig und oftmals Alleinanbieter. Auf dieser
Grundlage hat Bayern die Chancen der Internationalisie-
rung konsequent genutzt und damit eine starke Ausgangs-
basis für die Zukunft geschaffen. Die Exporte des Freistaats
sind seit 1996 von 61,4 Mrd. Euro um knapp 200 Prozent
auf 182,8 Mrd. Euro gestiegen, allein im Jahr 2016 wuch-
sen die Exporte um 2,5 Prozent an. Gleichzeitig haben die
Importe seit 1996 von 54 Mrd. Euro um 207,5 Prozent auf
166 Mrd. Euro zugelegt. Die Exportquote der Industrie
liegt mittlerweile bei über 50 Prozent, die des Mittelstands
bei etwa 30 Prozent,
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was auch bedeutet, dass hier noch
Spielraum besteht. Insgesamt steht und fällt jeder vierte
Arbeitsplatz im Freistaat mit dem internationalen Geschäft,
in der Industrie ist dies sogar jeder zweite. Bayern war und
ist insofern Gewinner der Globalisierung. Dabei ist aber
auch zur Kenntnis zu nehmen, dass die Welt sich ändert
und sich der globale Wettbewerb um Absatzmärkte immer
stärker beschleunigt. Ökonomisch wäre sicher mit negati-
ven Folgen zu rechnen, wenn Bayern hier nicht mithielte
bzw. eine Politik der Abschottung betriebe.
Um gerade das noch nicht genutzte Potenzial im Mit-
telstand zu fördern, unterstützt das Bayerische Staats-
1 Daten: Bayerisches Landesamt für Statistik.
ministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und
Technologie mit seinen Partnern aus der Wirtschaft (ins-
besondere mit der Tochtergesellschaft Bayern Internati-
onal sowie mit den Kammern und Verbänden sowie den
Clustern, den landesweiten Plattformen in High-Tech-
Industrien und traditionellen Branchen der bayerischen
Wirtschaft) schon seit vielen Jahren die Internationa-
lisierung der bayerischen Wirtschaft durch ein breites
Instrumentarium, angefangen vom Exporteinsteigerpro-
gramm
Go International
über Messebeteiligungen, Dele-
gations- und Unternehmerreisen und das Schulungspro-
gramm
Bayern
–
Fit for Partnership
bis hin zu den 25
Auslandsrepräsentanzen und Einladungen von ausländi-
schen Unternehmen und Regierungsdelegationen nach
Bayern, die hier mit der hiesigen Wirtschaft zusammen-
gebracht werden.
Ergänzend zur bayerischen Außenwirtschaftsförderung
sind für die erfolgreiche Internationalisierung der bayeri-
schen Wirtschaft vor allem aber auch weltweit gute Rah-
menbedingungen erforderlich. Die Bayerische Staatsregie-
rung tritt daher seit jeher für offene Märkte sowie freien
und fairen Handel ein, am besten auf der Grundlage klarer,
vorhersehbarer und transparenter multilateraler Regeln.
Aktuell stocken jedoch die Verhandlungen in der Welt-
handelsorganisation WTO. Ein freierer Welthandel auf
multilateraler Ebene lässt deswegen auf sich warten. Vor
diesem Hintergrund schließen viele Staaten bilaterale Frei-
handelsabkommen. Die EU hat beispielsweise inzwischen
etwa 30 bilaterale Freihandelsabkommen abgeschlossen.
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Zur Diskussion gestellt: CETA
Einsichten und Perspektiven 1 | 17