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Die USA und elf weitere Länder haben Anfang Februar
2016 eine Freihandelszone, die Trans-Pazifische Partner-
schaft TPP vereinbart, die über 40 Prozent der weltwei-
ten Wirtschaftsleistung umfasst. Auch wenn US-Präsident
Trump bereits kurz nach seiner Wahl den Ausstieg der USA
aus TPP verkündet hat, wollen andere TPP-Partner an
dem Abkommen festhalten. Und China strebt aktuell eine
große asiatische Freihandelszone an. All das zeigt: Die Welt
wartet nicht auf Europa. In anderen Weltregionen wird in
Zukunft mit der Perspektive auf Wachstum, Arbeit und
Wohlstand noch mehr bewegt, diese Teile der Welt haben
mit der Aufholjagd begonnen und sind erfolgshungrig.
Die Welthandelsströme von morgen dürfen aber nicht
an Europa vorbeifließen. Deshalb setzt sich auch Bayern
aus wirtschaftlichen, politischen und sozialen Gründen
für eine privilegierte Handelspartnerschaft zwischen der
EU und Kanada und zwischen der EU und den USA ein:
Dabei geht es nicht nur darum, Europa in ein sich ent-
wickelndes Welthandelssystem einzugliedern, sondern vor
allem auch um die Möglichkeit, bei der Entwicklung von
Regeln für den Welthandel ein gewichtiges Wort mitzure-
den. Und nicht zuletzt geht es um die Frage, ob die euro-
päischen Werte bei der Entwicklung von Handelsregeln
und sozialen Standards berücksichtigt werden. Europa
kann und sollte Orientierungspunkt auch für Drittstaaten
sein, die Wertegemeinschaft mit Nordamerika sollte gefes-
tigt und die enge Zusammenarbeit auf vielen Themenfel-
dern ausgebaut werden. Diese Chancen gilt es zu nutzen.
Deshalb unterstützt die Bayerische Staatsregierung den
Abschluss der Freihandelsabkommen der EU mit den
USA und Kanada. Mit TTIP und CETA könnten die
wirtschaftlichen Beziehungen mit beiden Ländern inten-
siviert und noch nicht genutzte Potenziale vor allem im
Mittelstand genutzt werden. Von den wirtschaftlichen
Effekten von TTIP und CETA dürfte Deutschland und
hier vor allem Bayern erheblich profitieren. TTIP und
CETA können der bayerischen Wirtschaft einen besse-
ren Zugang zum nordamerikanischen Markt eröffnen.
Gerade die vielen kleinen und mittelständischen baye-
rischen Unternehmen würden von wegfallenden Kosten
profitieren, die derzeit durch mehrfache Konformitäts-
prüfungen oder unterschiedliche Vorgaben für den nord-
amerikanischen Markt entstehen. Wegen des bürokrati-
schen Aufwands müssen im Geschäft mit Nordamerika
Quelle: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie; Daten: Bayerisches Landesamt für Statistik
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Einsichten und Perspektiven 1 | 17
Zur Diskussion gestellt: CETA