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MIT DEM GRUNDGESETZ BEGINNT
DIE GESCHICHTE DER BUNDESREPUBLIK
DEUTSCHLAND. VIER JAHRZEHNTE
FRIEDEN UND FREIHEIT BELEGEN
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UCKSVOL
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DASS DIE
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1949 ICHTIG GESTELLT WURDEN.
nisterpräsidenten der Län–
der mit der Ausarbeitung
einer freiheitlichen Verfas–
sung für das gemeinsame
Besatzungsgebiet zu be–
auftragen. Nach General
Clay,
Militärgouverneur
der amerikanischen Besat–
zungszone, sollten die
Westdeutschen wieder in
die Lage versetzt werden,
" ein großes Maß an Ver–
antwortung zu überneh–
men und eine Regierungs–
form auszuarbeiten, die
nicht nur für Deutschland,
sondern für ganz Europa
den Frieden sichert" .
Die Ministerpräsidenten–
konferenz berief daraufhin
zunächst einen Sachver–
ständigenausschuß ein. Im
August 1948 erarbeitete
dieser auf Herrenchiemsee
einen Entwurf für das
Grundgesetz und stellte
damit die Weichen für die
künftige Staatsform.
Dieser Entwurf war dann
Diskussionsgrundlage für
den
Parlamentarischen
Rat, der von September
1948 bis Mai 1949 unter
Vorsitz Konrad Adenauers
in Bann tagte. 65 Abgeord–
nete aus den Landtagen
der 11 westdeutschen Län–
der waren an der Abfas–
sung des Gesetzestextes
beteiligt. Am 8. Mai 1949
wurde das "Grundgesetz
für die Bundesrepublik
Deutschland" im Parla–
mentarischen Rat mit 53
gegen 12 Stimmen ange–
nommen. Bereits am 12.
Mai erklärten sich die drei
westlichen
Besatzungs–
mächte mit der Textvorlage
einverstanden. Anschlie–
ßend stimmten auch 10 der
11 Länder in den Westzo–
nen dem Grundgesetz zu .
Nur im Bayerischen Land–
tag fand es keine Billigung,
da man mehrheitlich der
Meinung war, daß die Stel–
lung der Länder nicht stark
genug berücksichtigt wor–
den sei. Dennoch sprach
sich der Landtag für eine
Zugehörigkeit
Bayerns
zum Bund aus und aner–
kannte die Rechtsgültigkeit
des Grundgesetzes auch in
Bayern.
So konnte das Grundge–
setz am 23. Mai 1949 ver–
kündet werden, die Bun–
desrepublik Deutschland
war aus der Taufe geho–
ben. Schon imAugust1949
fand die Wahl zum er–
sten Bundestag statt. Am
15. September wählten die
Abgeordneten
Konrad
Adenauer
zum
ersten
Kanzler der Bundesrepu–
blik Deutschland.
Nunmehr schon vier
Jahrzehnte politische Sta–
bilität belegen eindrucks–
voll, daß der Sachverstän–
digenausschuß auf Her-
Fotos: SZ-Bildorchiv
renchiemsee und der Par–
lamentarische Rat 1948/49
die Weichen richtig gestellt
haben. Die Prinzipien un–
serer staatlichen Ordnung
haben sich als tragfähige
Grundlage für die Entwick–
lung und den Bestand einer
freiheitlichen Demokratie
erwiesen. Dazu einige Bei–
spiele:
• Das Prinzip der Gewal–
tenteilung ermöglicht eine
gegenseitige Kontrolle von
Parlament, Regierung und
Gerichtsbarkeit.
• Das
föderalistische
Prinzip verteilt die politi–
sche Macht auf Bund und
Länder, wirkt so einer Zen–
tralisierung der Macht ent–
gegen.
D Vor allem aber steht
durch die Verankerung der
Grundrechte im Grundge–
setz der Mensch im Mittel–
punkt' staatlicher Tätigkeit.
Das Prinzip der Achtung
SCHULE
aktuell
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