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Bestimmte Aufgaben, die für das Leben in der gemeindlichen Gesellschaft notwendig sind,
müssen die Gemeinden erfüllen (Pflichtaufgaben), zum Bespiel einwandfreies Trinkwas-
ser liefern, Abwasser beseitigen, ihre Straßen, Wege und Plätze unterhalten, Bestattungs-
einrichtungen schaffen und vieles mehr. Bei der Erfüllung dieser Pflichtaufgaben steht es
der Gemeinde frei, wie sie diese Aufgaben erfüllt (z.B. in Zusammenarbeit mit Nachbar-
gemeinden).
Zu den freiwilligen Aufgaben zählt beispielsweise der Bau eines Bürgerhauses oder eines
Schwimmbades. Hier kann die Gemeinde nach eigenem Ermessen entscheiden, ob sie
überhaupt tätig wird oder wie sie ggf. tätig wird.
Eigene Aufgaben
(Beispiele)
Übertragene Aufgaben
(Beispiele)
Pflichtaufgaben
· Trinkwasserversorgung
· Abwasserbeseitigung
· Strom- und Gasversorgung
· Ortsstraßenbau
· Ortsplanung
· Friedhöfe
· Feuerwehr
Freiwillige Aufgaben
· Anlagen für erneuerbare Energien
· Abhalten von Märkten
· Anlegen von Freizeiteinrichtungen
· Bau und Unterhalt von Büchereien,
Sporthallen, Museen,
Volkshochschulen
· Pass- und Ausweiswesen
· Meldewesen
· Standesamt
· Mithilfe bei Wahlen
· Katastrophenhilfe
Worüber bestimmen die gewählten Personen?
Was bedeutet Kommunalpolitik?
„Die Gemeinden bilden die Grundlage des Staates und des demokratischen Lebens“
(Artikel 1 der bayerischen Gemeindeordnung).
Im Gemeinderat und im Kreistag geht es um die Angelegenheiten in Ihrem unmittelbaren
Lebensumfeld, so z.B. um die ordnungsgemäße Wasserversorgung und um die Ausweisung
neuer Baugebiete, um den Bau von Schulen und Krankenhäusern und um die geregelte Ab-
fallbeseitigung.
Die Gemeinde
Die gemeindlichen Zuständigkeiten
Die Gemeinde ist für alle Angelegenheiten im Bereich ihrer örtlichen Gemeinschaft
zuständig. Dabei unterscheidet man zwischen den Pflichtaufgaben und den freiwilligen
Aufgaben. Daneben gibt es noch die Aufgaben, die die Gemeinden vom Staat übertragen
bekommen und für ihn ausführen.
Worüber bestimmen die gewählten Personen? Was bedeutet Kommunalpolitik?
Die Gemeinde
