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Mein Leben in Bayern

Wie ist die politische Ordnung?

Die politische Ordnung

Der Staat, in den du gekommen bist, die Bundesrepublik Deutsch-

land, ist ein demokratischer, föderaler Rechtsstaat. Bayern ist ein

Land der Bundesrepublik Deutschland.

1. Der demokratische Staat

Was bedeutet das?

Ein Rechtsstaat achtet grundsätzlich die Menschenrechte und hält sich an die Regeln, die in seiner

Verfassung stehen. Er garantiert die Unabhängigkeit der Gerichte: Niemand darf einen Richter beein-

flussen. Alle Bürger eines Rechtsstaats haben das Recht, sich gerichtlich gegen staatliche Maßnahmen

zu wehren.

Demokratisch ist ein Staat, in dem das Volk, das heißt alle

wahlberechtigten Staatsbürger, in regelmäßigen Abständen

ein Parlament und eine Regierung wählt. Vor der Wahl erklä-

ren die Männer und Frauen, die zur Wahl stehen, was sie tun

wollen, wenn sie gewählt werden. In einem demokratischen

Staat gehören diese Personen meist Parteien an. Durch die

Wahl bestimmt das Volk also mit, was Parlament und Regie-

rung tun.

Man nennt dieses Wahlrecht das aktive Wahlrecht: Man darf

einen anderen wählen.

Jeder hat ab dem Alter von 18 Jahren außerdem das Recht,

selbst zum Mitglied eines Parlaments gewählt zu werden.

Dieses Wahlrecht nennt man das passive Wahlrecht.

Föderal ist ein Staat, wenn er in Länder untergliedert ist, also in Länder wie z.B. Bayern, Hessen oder

Thüringen. Auch die Länder haben gewählte Parlamente und Regierungen. Es gibt viele Dinge, für die

die Länder selbst verantwortlich sind. Sie sind z.B. für die Polizei (bis auf die Bundespolizei) zuständig,

für den Bau und Erhalt von Landstraßen, für den Unterricht an den Schulen, für die Universitäten und

vieles mehr. Auch für die Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden sind die Länder verant-

wortlich.