Innovationsbündnis Hochschule 2008

Die bayerische Staatsregierung hat am 11. Mai 2005 mit den staatlichen Universitäten und Fachhochschulen einen Pakt für Spitzenforschung und Spitzenausbildung geschlossen. 

Mit dem Innovationsbündnis Hochschule 2008 hat Bayern Neuland in der deutschen Bildungspolitik betreten: Die Hochschulen erhielten finanzielle Planungssicherheit über den Zeitraum eines Doppelhaushalts hinaus. Das stellte ein Novum in der Hochschulpolitik in Deutschland dar. Außerdem wurde Verhältnis zwischen Staat und Hochschulen auf eine neue, partnerschaftliche Grundlage gestellt: Zum ersten Mal legten Freistaat und Hochschulen in einem Vertrag verbindlich fest, welche Leistungen beide Partner beim Ausbau des bayerischen Bildungs- und Forschungsangebots erbringen.

Planungssicherheit

Das Bündnis legte fest, dass der Hochschuletat des Jahres 2004 bis 2008 nicht unterschritten und nach Möglichkeit weiter gesteigert werden sollte. Im Doppelhaushalt 2005/2006 stieg infolgedessen der Etat für die Hochschulen um 7,2 Prozent, der Gesamthaushalt gleichzeitig nur um 3 Prozent.  

Es gibt also eine Umschichtung zugunsten der Hochschulen.  

Deutschlandweit einmalig mussten sich die bayerischen Hochschulen Planungssicherheit, größere Freiräume und mehr Haushaltsflexibilität nicht über Einsparungen erkaufen. Im Gegenteil: Sie erhielten aus dem "Innovationsprogramm Zukunft Bayern" in den Jahren 2005 und 2006 mit 180 Mio. Euro den Löwenanteil neuer Privatisierungserlöse von 300 Mio. Euro. Außerdem werden die Hochschulen weitere Mittel erhalten, sobald der Staatshaushalt entsprechende Spielräume eröffnet.  

Das Innovationsbündnis setzt auch eindeutig fest, dass die Einnahmen aus Studienbeiträgen zu 100% an die Hochschulen gehen, um dort die Studienbedingungen zu verbessern. Für die Laufzeit des Bündnisses werden die Ausgabereste am Ende des Haushaltsjahres auf das nächste Jahr übertragen. Als einzigem Bereich in der gesamten Staatsverwaltung verbleiben die Kapazitätsgewinne aus der Arbeitszeiterhöhung voll bei den Hochschulen. Das entspricht einem Gegenwert von rund 300 Stellen. Gleichzeitig wird mit dem Innovationsbündnis die Autonomie der Hochschulen gestärkt. Dies ist eines der zentralen Elemente im neuen Hochschulgesetz.

Leistungen der Hochschulen

Im Gegenzug zu den im Innovationsbündnis fixierten Leistungen des Freistaats sichern die Hochschulen zu, den Prozess ihrer Neustrukturierung in einem bayernweiten Optimierungskonzept voranzutreiben. Dazu bringen die Universitäten über vier Jahre insgesamt 600 Stellen in einen zentralen Innovationsfonds ein. Diese Stellen gehen für zukunftsorientierte Schwerpunkte wieder zurück an die Universitäten. 

In gemeinsamen Zielvereinbarungen werden mit jeder Universität und Fachhochschule individuell die Vorhaben der Zukunft festgelegt. Diese können Maßnahmen zur Verkürzung der Studienzeiten und zur Verringerung der Abbrecherquote umfassen, die beschleunigte Umstellung auf Bachelor- und Masterstudiengänge, die weitere Internationalisierung, die Verbesserung des Technologietransfers oder eine verstärkte Frauenförderung. Das Erreichen der Ziele wird jährlich überprüft.

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