Bekanntmachungen des Kultusministeriums
Amtsblatt/BayMBl.
- Bayerisches Ministerialblatt (ab 2019)
- Amtsblatt einschließlich Beiblatt (2009-2018)
- Amtsblatt einschließlich Beiblatt (Ausgaben bis einschließlich 2008)
Weitere Informationen
Links zum Bayerischen Ministerialblatt
Beiblatt zum Jahreszeugnis "Ehrenamtliche Tätigkeiten"
Bekanntmachungen
- Unterrichtseinschränkungen bei ungünstigen Witterungsbedingungen (Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 25. Oktober 2022)
- Dienstordnung für Lehrkräfte an staatlichen Schulen in Bayern (Lehrerdienstordnung - LDO)
- Beratung und Transparenz in der Übertrittsphase (Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 22. Juli 2009 Az.: IV.1-5 S 4302-6.64 320)
- Änderung der Bekanntmachung "Beratung und Transparenz in der Übertrittsphase"
- Seminare in den Jahrgangsstufen 11 und 12 des Gymnasiums (Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 30. Juni 2008)
- "Trendsportarten" bei schulischen und dienstlichen Veranstaltungen / Aufsichtspflicht (KMS vom 15.04.2013) pdf, 23 KB
- Sicherheit auf dem Schulweg - Verkehrssicherheitsarbeit und Schulwegdienste pdf, 95 KB
- Schulbibliotheksarbeit in Bayern pdf, 30 KB
- Leitlinien zur Führung und Zusammenarbeit in der Bayerischen Staatsverwaltung pdf, 24 KB
- Durchführungshinweise zu Schülerfahrten
- Sportunterricht bei erhöhter Ozonkonzentration pdf, 15 KB
- Gesundheitspflege
- Jugendzahnpflege
- Hinweise an die Schulen bei strafrechtlich relevanten Vorkommnissen und zur Beteiligung des Jugendamtes
- Richtlinien über die Koordination der Zusammenarbeit und über regelmäßige gemeinsame Besprechungen zwischen Jugendämtern und Schulen pdf, 91 KB
- Rahmenvereinbarung zur Zusammenarbeit von Schule und Jugendarbeit pdf, 69 KB
- Bekanntmachung zur Verbesserung der Zusammenarbeit bei der Verhütung von Jugendkriminalität pdf, 20 KB
- Schulverbindungsbeamte der Polizei pdf, 5 KB
- Internationaler Schüleraustausch
- Richtlinie für die AIDS-Prävention an den bayerischen Schulen
- Richtlinien für die Familien- und Sexualerziehung in den bayerischen Schulen
- Richtlinien zur Suchtprävention an den bayerischen Schulen
- Umweltbildung an den bayerischen Schulen
- Ausbildung von Schülerinnen und Schülern in Erster Hilfe
- Landesprogramm für die gute gesunde Schule Bayern
- Vollzug der Vorschriften des BayEUG und des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes über die Lernmittelfreiheit
- Hilfsmittel bei der Anfertigung von schriftlichen Leistungsnachweisen an bayerischen Gymnasien (Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 7. Juni 2011)
- Schutz der Sonn- und Feiertage sowie anderer religiöser und nationaler Feiertage
- Vollzug des Art. 84 Abs. 2 BayEUG; Aktivitäten von Abgeordneten an Schulen (KMS vom 05.02.2013) pdf, 104 KB
Bekanntmachungen, Broschüren und Muster
*NEU* Vollzug des Datenschutzrechts an staatlichen Schulen
Die KMBek "Vollzug des Datenschutzrechts an staatlichen Schulen (VollzBek DS – Schulen)" ist unter folgendem Link abrufbar: BayMBl. 2022 Nr. 435 - Verkündungsplattform Bayern (verkuendung-bayern.de).
*NEU* Hinweise zur Nutzung der IT-Infrastruktur und des Internetzugangs an Schulen
Die KMBek "Hinweise zur Nutzung der IT-Infrastruktur und des Internetzugangs an Schulen (Schulische IT-Infrastruktur und Internetzugang)" ist unter folgendem Link abrufbar: BayMBl. 2022 Nr. 436 - Verkündungsplattform Bayern (verkuendung-bayern.de).
Mustereinwilligungserklärungen zur Verwendung durch die Schulen
Die nachfolgenden Einwilligungserklärungen beziehen sich auf die Veröffentlichung personenbezogener Daten für Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit der Schule.
- Muster-Einwilligungserklärung minderjährige Schülerinnen und Schüler (14.07.22) doc, 38 KB
- Muster-Einwilligungserklärung minderjährige Schülerinnen und Schüler (ukrainisch) doc, 42 KB
- Muster-Einwilligungserklärung volljährige Schülerinnen und Schüler (14.07.22) doc, 38 KB
- Muster-Einwilligungserklärung volljährige Schülerinnen und Schülerinnen (ukrainisch) doc, 41 KB
- Muster-Einwilligungserklärung Elternbeirat (14.07.22) doc, 38 KB
- Muster-Einwilligungserklärung Lehrkräfte und Verwaltungspersonal (14.07.22) doc, 38 KB
- Muster-Einwilligungserklärung Lehrkräfte und Verwaltungspersonal (ukrainisch) doc, 42 KB
Muster-Datenschutzhinweise für Schulen (Neu: Stand: 22.09.2023)
Wie alle anderen "Verantwortlichen" im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) müssen auch die Schulen darüber informieren, wie sie personenbezogene Daten verarbeiten.
Das hier als Download bereitgestellte Muster für Online-Datenschutzhinweise staatlicher Schulen ist mit dem Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz abgestimmt. Es weist auf die wesentlichen Datenverarbeitungen im Schulbetrieb hin und hilft den Schulen, rechtssicher ihrer Informationspflicht nach Art. 13 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nachzukommen. Die beigefügten Anwendungsvorgaben sind zu beachten. Die Datenschutzhinweise ersetzen nicht das Impressum nach § 5 Telemediengesetz (TMG).
Den kommunalen und den staatlich anerkannten Schulen gemäß Art. 100 BayEUG wird empfohlen, sich an dem Muster für staatliche Schulen zu orientieren.
Musterimpressum für die Schulen
Schulhomepages sind Telemedien im Sinne des Telemediengesetzes (TMG) (externer Link).
Um den staatlichen Schulen die rechtssichere Gestaltung des Impressums Ihrer Schulhomepage entsprechend den Vorgaben des Telemediengesetzes (siehe § 5 Abs. 1 Satz 1 und § 13 Abs. 1 Satz 3 TMG) zu erleichtern, werden den Schulen Muster für ein Impressum gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 TMG zur Verfügung gestellt.
Die Übernahme der Musterformulierungen wird empfohlen. Dabei sind nur die Textpassagen/ Varianten zu übernehmen, die den tatsächlichen Gegebenheiten an der jeweiligen Schule entsprechen.
Broschüre "Datenschutz in der Schule" des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz
Die nachfolgende Broschüre des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz geht auf datenschutzrechtliche Fragestellungen aus dem Schulalltag ein.