Bekanntmachungen des Kultusministeriums

Amtsblatt/BayMBl.

Weitere Informationen

Beiblatt zum Jahreszeugnis "Ehrenamtliche Tätigkeiten"

Bekanntmachungen

Bekanntmachungen, Broschüren und Muster

*NEU* Vollzug des Datenschutzrechts an staatlichen Schulen

Die KMBek "Vollzug des Datenschutzrechts an staatlichen Schulen (VollzBek DS – Schulen)" ist unter folgendem Link  abrufbar: BayMBl. 2022 Nr. 435 - Verkündungsplattform Bayern (verkuendung-bayern.de)

*NEU* Hinweise zur Nutzung der IT-Infrastruktur und des Internetzugangs an Schulen

Muster-Datenschutzhinweise für Schulen

Wie alle anderen "Verantwortlichen" im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) müssen auch die Schulen darüber informieren, wie sie personenbezogene Daten verarbeiten.

Das hier als Download bereitgestellte Muster für Online-Datenschutzhinweise staatlicher Schulen ist mit dem Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz abgestimmt. Es weist auf die wesentlichen Datenverarbeitungen im Schulbetrieb hin und hilft den Schulen, rechtssicher ihrer Informationspflicht nach Art. 13 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nachzukommen. Die beigefügten Anwendungsvorgaben sind zu beachten. Die Datenschutzhinweise ersetzen nicht das Impressum nach § 5 Telemediengesetz (TMG).

Den kommunalen und den staatlich anerkannten Schulen gemäß Art. 100 BayEUG wird empfohlen, sich an dem Muster für staatliche Schulen zu orientieren.

Musterimpressum für die Schulen

Schulhomepages sind Telemedien im Sinne des Telemediengesetzes (TMG) (externer Link). 

Um den staatlichen Schulen die rechtssichere Gestaltung des Impressums Ihrer Schulhomepage entsprechend den Vorgaben des Telemediengesetzes (siehe § 5 Abs. 1 Satz 1 und § 13 Abs. 1 Satz 3 TMG) zu erleichtern, werden den Schulen Muster für ein Impressum gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 TMG zur Verfügung gestellt.

Die Übernahme der Musterformulierungen wird empfohlen. Dabei sind nur die Textpassagen/ Varianten zu übernehmen, die den tatsächlichen Gegebenheiten an der jeweiligen Schule entsprechen.

Broschüre "Datenschutz in der Schule" des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz

Die nachfolgende Broschüre des  Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz geht auf datenschutzrechtliche Fragestellungen aus dem Schulalltag ein.

Rechtliche Hinweise zur Nutzung der EDV-Einrichtung und des Internets an Schulen

Vorlese-Funktion

Das bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus stellt auf seiner freizugänglichen Website eine Vorlesefunktion zur Verfügung. Beim Aktivieren dieser Funktion werden Inhalte und technische Cookies von dem Dienstanbieter Readspeaker geladen und dadurch Ihre IP-Adresse an den Dienstanbieter übertragen.

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