Pressemitteilung Nr. 270 vom 21.12.2010 Bayern bei Zuschüssen für Privatschulen in der Spitzengruppe Kultusministerium entlastet die Schulträger durch Einführung einer Pauschalierung beim Verwaltungsaufwand

MÜNCHEN. Die Zuschüsse, die Bayern Grund- und Hauptschulen in privater Trägerschaft gewährt, werden auch künftig von der Höhe gemeinsam mit Ländern wie Nordrhein-Westfalen und Hamburg an der Spitze in Deutschland liegen. Bayern anerkennt damit die Rolle der Privatschulen als wichtige Bereicherung des Schulwesens. Der Freistaat kommt damit auch der besonderen Rechtsstellung der Privatschulen nach, die im Grundgesetz verankert ist.

Die Zuschüsse im Freistaat Bayern werden sich ab 2011 durchschnittlich pro Grundschüler auf 4.350 und pro Hauptschüler auf rund 5.400 Euro an Schulen privater Träger für Personal-, Schulaufwand und Lernmittel belaufen. Ergänzend werden Baumaßnahmen bezuschusst.

Das Bayerische Kultusministerium initiiert eine Gesetzesänderung mit dem Ziel, im kommenden Jahr die Finanzierung der privaten Volksschulen auf ein System der Pauschalierung umzustellen. Damit kann der Verwaltungsaufwand für die Schulträger spürbar gesenkt und die staatlichen Leistungen können ohne Zeitverzug ausbezahlt werden. Für die Schulträger erhöht sich dadurch die Planungssicherheit.

Die neue Pauschalisierung wird sich für einen großen Teil der Schulträger in finanzieller Hinsicht positiv auswirken.

Konkret wird vom Freistaat Bayern künftig für jede private Volksschule neben dem Personalaufwand und Lernmitteln für den notwendigen Sachaufwand einschließlich der nötigen Ausgaben für die Schülerbeförderung ein Pauschalbetrag in Höhe von 1.510 Euro übernommen. Der Betrag bezieht auf sich auf je einen Schüler pro Schuljahr. Schulen mit weniger als 100 Schülern erhalten aufgrund ihrer besonderen Situation einen Zuschlag.

Planungssicherheit durch Ausgleichszahlung

Mit Hilfe von Ausgleichszahlungen für eine Übergangszeit von fünf Jahren unterstützt das Kultusministerium die Schulträger, die bislang höhere Aufwendungen als im Durchschnitt geltend machen, bei der Umstellung der Finanzierung. Jeder Schulträger kann sich in dieser mehrjährigen Übergangsphase auf die neuen Rahmenbedingungen einstellen und gewinnt dadurch Planungssicherheit.

Dr. Ludwig Unger
Tel. 089-21862105
 

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