Pressemitteilung Nr. 040 vom 03.05.2018 Bayerns Kultusminister Bernd Sibler zur heutigen Gremiumssitzung der KMK - "Länder werden ihrer Verantwortung gerecht"

MÜNCHEN. „Mehr Vergleichbarkeit in der Bildung ist das Ziel aller Bundesländer – die Länderhoheit muss aber unangetastet bleiben! Mit einem Staatsvertrag wollen wir für mehr Verbindlichkeit sorgen“, betonte Bayerns Kultusminister Bernd Sibler in München anlässlich der heutigen Gremiumssitzung der KMK. Bayern setzt sich für diesen Staatsvertrag ein, um damit die länderübergreifende Kooperation zu fördern und dadurch noch mehr Vergleichbarkeit und Mobilität zu erreichen. „Dabei steht für mich die Qualität in der Bildung an erster Stelle. Denn es geht nicht darum, den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden, sondern ein konstantes oder – besser – weiter steigendes Niveau zu sichern“, so der Minister.

Ergänzend dazu erarbeiten die Länder gemeinsam ein Konzept für einen Nationalen Bildungsrat. Dieser soll dafür sorgen, dass die Expertise von Fachleuten aus Bildungspolitik und Bildungsforschung noch stärker einbezogen wird. „Bildung ist von gesamtgesellschaftlichem Interesse. Wir Länder tragen hier allerdings die Verantwortung und dieser werden wir auch gerecht: Der Nationale Bildungsrat nimmt deutlich Form an, wir sind uns bereits in sehr vielen Punkten einig. Im Juni wollen wir Länder mit unserem Ergebnis auf den Bund zugehen. Die Zusammenarbeit mit Bund und Kommunen im Bildungsrat halte ich für sinnvoll. Natürlich hat die Bildungshoheit der Länder dabei weiterhin Bestand!“, so Bernd Sibler.

Auf die Bedürfnisse der Menschen vor Ort zugeschnitten

Für den bayerischen Kultusminister garantiert die Bildungshoheit der Länder Entscheidungen, die auf die Bedürfnisse der Menschen vor Ort zugeschnitten sind und regionale Besonderheiten berücksichtigen. Auch bei einem Nationalen Bildungsrat muss die Länderhoheit berücksichtigt werden. Denn verbindliche Entscheidungen im Bildungsbereich können auf länderübergreifender Ebene auch weiterhin nur in der KMK getroffen werden. „Eine Verknüpfung des Bildungsrates mit der KMK wäre daher sinnvoll und zielführend. Ich bin mir sicher, dass wir gemeinsam zu einem Ergebnis zum Wohl unserer Schülerinnen und Schüler und deren Eltern kommen werden“, so Sibler.

 

Kathrin Gallitz, Pressesprecherin, 089 - 2186 2057

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