Flüchtlinge und Asylbewerber Rechtsbildungsunterricht vermittelt Rechtsordnung in Deutschland

Bayern hat als bundesweiter Vorreiter Anfang 2016 einen „Rechtsbildungsunterricht für Flüchtlinge und Asylbewerber" ins Leben gerufen, der von Richtern und Staatsanwälten sowie Rechtspflegern und Bewährungshelfern durchgeführt wird.

Kultusminister Bernd Sibler betonte bei einem Besuch zusammen mit Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback in einer Berufsintegrationsklasse der Staatlichen Berufsschule Erding: „Ziel des Rechtsbildungsunterrichts ist es, Menschen mit hoher Bleibeperspektive die Grundregeln und gemeinsamen Werte des Zusammenlebens und der Rechtsordnung in Deutschland zu vermitteln. Dazu gehören etwa die Werte der Demokratie, der Gleichberechtigung von Mann und Frau, der Meinungs- und Religionsfreiheit sowie die Grundprinzipien unserer Rechtsordnung." Bayernweit wurden seit Anfang 2016 mehr als 1.200 Unterrichtseinheiten durchgeführt.

Seit Frühjahr 2018 steht der Rechtsbildungsunterricht in Kooperation zwischen dem Staatsministerium der Justiz und dem Staatsministerium für Unterricht und Kultus flächendeckend auch den Berufsintegrationsklassen der bayerischen Berufsschulen als Angebot zur Verfügung. Bei der Integration von berufsschulpflichtigen jungen Menschen mit Fluchthintergrund nach dem Prinzip des Förderns und Forderns bietet Bayern mit den auf zwei Jahren angelegten Berufsintegrationsklassen eine bundesweit beachtete Form, wie junge Zuwanderer Deutsch lernen, Werte einüben und sich auf eine Berufsausbildung vorbereiten können.

In der Staatlichen Berufsschule Erding sprachen Kultusminister Bernd Sibler und Justizminister Winfried Bausback mit den Schülern der Berufintegrationsklasse über Integration durch den Erwerb der deutschen Sprache, die Rechtsordnung in Deutschland und Ausbildungschancen für Flüchtlinge und Asylbewerber mit hoher Bleibeperspektive.