DigitalPakt Schule Ausbau der digitalen Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen

Die rechtlichen Voraussetzungen zur Umsetzung des „DigitalPakts Schule 2019 bis 2024“ im Freistaat sind geschaffen: Die bayerische Förderrichtlinie „digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen“ (dBIR) ist in Kraft getreten.

Die Gestaltung des digitalen Wandels an den Schulen ist eine der großen Zukunftsaufgaben in der Bildungspolitik. Eine Herausforderung besteht dabei darin, eine zeitgemäße und pädagogisch sinnvolle IT-Ausstattung an allen Schulen bereitzustellen.

Zusammen stellen Bund und Freistaat Bayern über fünf Jahre hinweg eine ‚Digitalisierungsmilliarde‘ für die Infrastrukturförderung an Bayerns Schulen bereit und verschaffen den Sachaufwandsträgern so ein hohes Maß an Planungssicherheit. Alle Anstrengungen sind darauf gerichtet, jeder Schülerin und jedem Schüler in Bayern gerecht zu werden. Daher stehen bei der Planung der IT-Ausstattung und dem Einsatz digitaler Medien im Unterricht immer pädagogische und didaktische Ziele im Zentrum.

Um dies sicherzustellen, wurden alle bayerischen Schulen vor zwei Jahren aufgefordert, bis zum Ende des Schuljahres 2018/2019 ein schuleigenes Medienkonzept zu entwickeln. Hier werden alle Maßnahmen der Medienbildung einer Schule strukturiert und auf dieser Grundlage von der gesamten Schulfamilie gestaltet. In einem auf Basis der pädagogischen und didaktischen Bedarfe begründeten schulspezifischen Ausstattungsplan wird die digitale Bildungsinfrastruktur passgenau auf die Situation der jeweiligen Schule und deren pädagogische Ziele abgestimmt. Das Medienkonzept ist demnach Antragsvoraussetzung für die Mittel des DigitalPakts Schule.

Zum Ausbau der digitalen Bildungsinfrastruktur stellt der Bund dem Freistaat im Rahmen des DigitalPakts Schule 778 Mio. Euro zur Verfügung. Die Fördergelder werden entsprechend der Schüler- und Klassenzahl einer Schule auf die Kommunen und privaten Träger verteilt. Die entsprechende bayerische Förderrichtlinie wurde am 30. Juli 2019 unterzeichnet und trat damit am 31. Juli 2019 in Kraft. Veröffentlicht ist die Richtlinie im BayMBl. 2019 Nr. 307 vom 14.08.2019.

Richtlinie zur Förderung der digitalen Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen (dBIR)

Die in Anlage 1 aufgeführten Höchstbeträge der staatlichen Förderung je Schulaufwandsträger wurden rein auf Grundlage der Amtlichen Schuldaten des Schuljahres 2018/19 nach schulstatistischen Kenngrößen ermittelt. Das Rechenverfahren stützt sich dabei auf die Klassen- oder Schülerzahlen der einzelnen Schulen (Aspekt „Schulgröße“), die durchschnittliche Klassenfrequenz je Schulart (Aspekt „fester Grundbedarf je Klassenraum“) und die Zugehörigkeit zum Raum mit besonderem Handlungsbedarf gemäß Landesentwicklungsplan (Aspekt „Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse“).

Antragswesen

Teilnahme an der jährlichen Umfrage zur IT-Ausstattung an Schulen

Die Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung in Dillingen erhebt im Auftrag des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus jährlich Daten zur IT-Ausstattung der Schulen. Die Teilnahme an dieser Umfrage ist Antragsvoraussetzung zur Förderung schulischer Maßnahmen an der jeweiligen Schule im Rahmen des DigitalPakts Schule.

Die Schulen sind am Montag, den 20. Mai 2019 per OWA aufgefordert worden, an der jährlichen Umfrage zur IT-Ausstattung an Schulen der Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung (ALP) Dillingen teilzunehmen. In der Nachricht finden sich die nötigen Zugangsdaten.

Übermittlung der schuleigenen Medienkonzepte an das Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Mit Schreiben vom 5. Juli 2017 wurden alle bayerischen Schulen über die Verabschiedung des Masterplans BAYERN DIGITAL II informiert und zur gemeinsamen Gestaltung der Digitalisierung angehalten. Medienbildung ist als langfristig angelegter Prozess und somit als integrativer Bestandteil der inneren Schulentwicklung zu sehen. Daher wurden die Schulen aufgefordert, bis Ende des Schuljahres 2018/2019 ein schuleigenes Medienkonzept zu entwickeln, in dem alle Maßnahmen der Schule im Kontext des Lernens mit und über Medien systematisiert werden.

Im Zuge des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024 kommt der Medienkonzeptarbeit nun neben ihrer Bedeutung für die schulische Medienkompetenzförderung noch eine weitere wichtige Rolle zu: Dem Freistaat Bayern stehen im DigitalPakt Schule des Bund es rund 778 Mio. Euro zur Verfügung. Eine wesentliche Voraussetzung für die Beantragung der für schulische Maßnahmen vorgesehenen Fördermittel ist, dass die spezifischen fachlichen oder pädagogischen Anforderungen der geförderten IT - Ausstattung im Medienkonzept der Schule dargestellt sind. Für diesen Nachweis ist folglich die Übermittlung der drei Bestandteile des Medienkonzepts – Mediencurriculum, Fortbildungsplanung und Ausstattungsplan – erforderlich.

Um diesen Prozess möglichst reibungslos zu gestalten, wird eine zentrale Datenbank zur Verfügung gestellt, in welche die drei Bestandteile des Medienkonzepts eingestellt werden können. Sie erreichen diese Upload-Möglichkeit im Schulportal unter Portal-Startseite > Umfragen > Medienkonzepte

Die erforderlichen Antragsunterlagen (Antragsformular/zentrale Antragsmappe, Musterbescheid, ergänzende Vollzugshinweise) befinden sich aktuell in der Endabstimmung. Sie werden im Anschluss unverzüglich an dieser Stelle veröffentlicht.

Telefon-Hotline für Schulaufwandsträger

Bei Fragen können sich die Schulaufwandsträger an die im Rahmen der Beratung digitale Bildung in Bayern eingerichtete Telefon-Hotline wenden.

Tel.: (089) 69 333 555

Montag bis Donnerstag, 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr

Fragen zur Umsetzung des DigitalPakts Schule

Welche Bundesmittel stehen dem Freistaat Bayern im DigitalPakt Schule zur Verfügung?

Der Bund stellt für den Freistaat im Rahmen des DigitalPakts Schule 778 Mio. Euro bereit. Von diesen Mitteln stehen in Bayern 700 Mio. Euro für schulische und regionale Maßnahmen zur Verfügung, etwa Investitionen in den Ausbau digitaler Klassenzimmer einschließlich Schulhausvernetzung, WLAN-Infrastruktur, mobiler Endgeräte und digitaler Arbeitsgeräte. Auch die berufsspezifische IT-Ausstattung an berufsqualifizierenden Schulen sowie regionale Investitionsmaßnahmen wie z. B. den Aufbau von Strukturen zur professionellen IT-Administration und Wartung werden mit diesen Mitteln gefördert. Weitere 39 Mio. Euro sind für landesweite Maßnahmen vorgesehen, beispielsweise für die Entwicklung digitaler Lehr-Lern-Infrastrukturen. Darüber hinaus sind 39 Mio. Euro für Maßnahmen reserviert, bei denen mehrere Bundesländer zusammenarbeiten, wie etwa bei der Entwicklung eines verschlüsselten und pseudonymisierten Single-Sign-on-Zugangs zu digitalen Anwendungen und Medien für alle Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte.

Können die bewilligten Mittel aus den Landesprogrammen weiterhin abgerufen werden?

Ja. Der Freistaat Bayern ist bereits 2018 im Rahmen der Umsetzung des Masterplans BAYERN DIGITAL II in die Investitionsförderung der digitalen Bildungsinfrastruktur eingestiegen und hat eigene Landesprogramme auf den Weg gebracht. Das 2018 angekündigten Förderpaket im Gesamtvolumen von 212,5 Mio. € steht den Kommunen nach den Beschlüssen zum Doppelhaushalt 2018/2019 nun wie geplant in der genannten Höhe zur Verfügung und befindet sich derzeit in der Umsetzung.

Ziel der Landesprogramme zum digitalen Klassenzimmer und zur IT-Infrastruktur für integrierte Fachunterrichtsräume an berufsqualifizierenden Schulen war, den zuständigen kommunalen Sachaufwandsträgern frühzeitig größtmögliche Planungssicherheit und Flexibilität bei der Umsetzung ihrer Investitionsmaßnahmen zu geben. Daher konnten mit nur einer Antragsstellung zum 31.12.2018 die Gesamtmittel bereits frühzeitig in vollem Umfang bewilligt werden. Die Fördersummen waren in den Nachtragshaushalten 2018 mit entsprechenden Verpflichtungsermächtigungen hinterlegt. Mit der vollumfänglichen Bereitstellung der Haushaltsmittel im Doppelhaushalt 2019/2020 können die Sachaufwandsträger dieses Fördervolumen nach Umsetzung der Maßnahmen durch Vorlage ihrer Verwendungsbestätigungen abrufen. Die beantragten Budgets stehen bis zum Ablauf des dritten Kalenderjahres nach Erhalt des Förderbescheids für Vertragsschlüsse zur Verfügung, das Einreichen der Verwendungsbestätigungen und die Mittelauszahlung erfolgen binnen eines weiteren Jahres. Somit werden sich die Landesprogramme regulär über einen Zeitraum bis Ende 2022 erstrecken.

Sind der DigitalPakt Schule und die Landesprogramme austauschbar?

Nein. Vielmehr greifen die beiden Förderschienen ineinander und ergänzen sich wechselseitig.

Dabei setzen die parallel laufenden Förderstränge des Landes und des DigitalPakts unterschiedliche Akzentuierungen bei den Fördergegenständen: Im Digitalbudget des Freistaats Bayern steht vor allem die Ausstattung der digitalen Infrastruktur innerhalb der Klassenzimmer im Vordergrund und schließt schuleigene mobile Endgeräte wie Tablets oder Laptops zur Verwendung durch Schülerinnen und Schüler in vollem Umfang ein. Gegenstände der Förderung im Digitalbudget des Freistaats sind daher die Anschaffung und Inbetriebnahme votumskonformer digitaler Geräte für den pädagogischen Einsatz in allen Unterrichtsräumen (insbesondere der digitalen Klassenzimmer). Grundlage ist die Beschreibung des digitalen Klassenzimmers in Kapitel 4 des Votums des Beraterkreises zur IT-Ausstattung von Schulen in der jeweils gültigen Fassung sowie die in Kapitel 10 vorgenommenen technischen Spezifikationen einschließlich der dort aufgeführten Mindestkriterien je Geräteklasse. Notwendige bauliche Maßnahmen zur kabelgebundenen Netzanbindung der Unterrichtsräume sind im Landesprogramm hingegen nur eingeschränkt förderfähig, wobei Kosten für WLAN-Access-Points selbst ganz ausgeschlossen sind.

Demgegenüber setzt der DigitalPakt Schule als Infrastrukturprojekt den Fokus klar auf die digitale Schulgebäudevernetzung einschließlich aktiver Netzwerkkomponenten (z. B. Switche) und die vollständige WLAN-Ausleuchtung einschließlich der erforderlichen Access Points. Förderfähig im DigitalPakt sind daher vor allem die Schulgebäudeverkabelung, die schulische WLAN-Infrastruktur, Anzeige- und Interaktionsgeräte (wie Dokumentenkameras, Beamer und interaktive Whiteboards) sowie digitale Arbeitsgeräte (etwa Arbeitsplatzrechner oder spezielle Ausstattung und Messgeräte für die berufsbezogene oder naturwissenschaftliche Bildung). Schulserver sind im DigitalPakt hingegen nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen in die Förderung einbezogen, sofern sie zum Beispiel dem Ausgleich eines noch nicht vorhandenen breitbandigen Glasfaseranschlusses dienen. Ebenso nur eingeschränkt förderfähig sind mobile Endgeräte an den allgemeinbildenden Schulen, die in ihrer Höhe auf 20 % des Gesamtinvestitionsvolumens oder 25.000 € je Schule begrenzt sind.

Das bayerischen Landesprogramme und der DigitalPakt des Bundes gehen bei den Fördergegenständen daher Hand in Hand und ergänzen sich wechselseitig. Ihre Komplementarität ist Ausdruck des Zusammenwirkens von Bund, Ländern und Kommunen bei der Digitalisierung der Schulen.

Wie werden Wartung und Pflege für die IT-Ausstattung sichergestellt?

IT-Infrastruktur kann nur dann ihren pädagogischen Nutzen entfalten, wenn sie zuverlässig und dauerhaft funktionsfähig verfügbar ist. Nach den Bestimmungen des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes einschließlich der amtlichen Begründungen fällt die Zuständigkeit für die Bereitstellung des Sachaufwands in den Aufgabenbereich der kommunalen und privaten Sachaufwandsträger – an diesem Grundsatz ändern auch der DigitalPakt und die Landesförderprogramme nichts. Für den investiven Teil leisten Bund und Freistaat durch die Förderprogramme jedoch eine erhebliche finanzielle Unterstützung bei der Digitalisierung der Schulen. Zusammen steht in Bayern die angekündigte Digitalisierungsmilliarde für den Ausbau der digitalen Bildungsinfrastruktur bereit. So wird ein abgestimmter und kraftvoller Innovationsimpuls gesetzt. Die Sachaufwandsträger beteiligen sich mit mindestens 10 % an Eigenmitteln an den Investitionsmaßnahmen.

Zum Sachaufwand gehören die Bereitstellung, Einrichtung, Ausstattung, Bewirtschaftung und Unterhaltung der Schulanlage in einem umfassenden Sinne. Damit sind die Sachaufwandsträger verantwortlich für die Einrichtung und Unterhaltung der IT-Infrastruktur. Gemäß Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Land ist bei Antragstellung ein auf die Ziele der Investitionsmaßnahme abgestimmtes Konzept über die Sicherstellung von Betrieb, Wartung und IT-Support vorzulegen. Laufende Kosten für Betrieb, Wartung und IT-Support sind im Investitionsförderungsprogramm DigitalPakt Schule nicht förderfähig.

Welchen Beitrag können der DigitalPakt und der Freistaat Bayern zum Erhalt der geförderten IT-Infrastruktur leisten?

Unbenommen der grundsätzlichen Zuständigkeitsbestimmung können auch die Lehrkräfte in der pädagogischen Systembetreuung eine koordinierende und beratende Funktion im Unterhalt der IT-Infrastruktur einnehmen, etwa bei der Lösung von Standardproblemen, der Problemannahme und der qualifizierten Fehlermeldung. Der eigentliche Tätigkeitsschwerpunkt der als Systembetreuer eingesetzten Lehrkräfte liegt jedoch weiterhin klar im pädagogischen und mediendidaktisch-methodischen Bereich und ist von einer technischen Systembetreuung ausdrücklich zu trennen. Die verfügbaren Zeitkontingente für die pädagogischen Systembetreuer wurden zuletzt über zusätzliche Stellen aus dem Masterplan BAYERN DIGITAL II spürbar angehoben, z. B. zum Schuljahr 2019/20 nochmals für die Systembetreuungen an Seminarschulen. Hinzu treten die neu bestellten Berater digitale Bildung an den jeweiligen Schulaufsichtsbehörden, die mit einer Fokussierung auf medienpädagogische und informationstechnische Fragestellungen eine wichtige Scharnierfunktion zwischen Schule, Sachaufwandsträger und Lehrerfortbildung einnehmen und bei der Ausstattungsplanung beratend unterstützen.

Über die Förderung schulischer Investitionsmaßnahmen hinaus sieht der DigitalPakt Schule auch die investive Förderung neuer Ansätze bei Service und Support vor. Damit kann die Entwicklung effizienter und effektiver Strukturen für die professionelle Administration und Wartung digitaler Bildungsinfrastrukturen als regionale oder landesweite Projekte gefördert werden. Dies kann dazu beitragen, Kosten zu senken, die IT-Administration vor Ort zu entlasten und deren Qualität zu verbessern:

  • Auf Landesebene ist hier der Auftrag des Koalitionsvertrags anzuführen, im Dialog zwischen Staat und kommunalen Spitzenverbänden Lösungsansätze für neue Konzepte zur Wartung und Pflege der IT-Infrastrukturen an den Schulen zu erarbeiten und umzusetzen: Dies soll zu einem landesweit verfügbaren, cloudbasierten Angebot an IT-Dienstleistungen im Soft- und Hardwarebereich führen, das die Sachaufwandsträger, Systembetreuer und Schulleitungen in der Aufgabe von Wartung und Pflege entlastet. So reduziert beispielsweise die zentrale Bereitstellung von Softwarekomponenten den Wartungsaufwand durch Updates vor Ort; der Zugang zu einem zentralen Speicherplatz wirkt sich entlastend auf die lokal vorzuhaltende IT-Infrastruktur im Serverbereich aus.
  • Auf der regionalen Ebene einzelner Landkreise und kreisfreien Städte können mit der Förderfähigkeit neue Wege der interkommunalen Zusammenarbeit in der Pflege der IT-Infrastruktur angestoßen werden, für die es bereits erste vielversprechende Modellansätze vor Ort gibt. Mehrere Kommunen können ihre Support- und Beschaffungsstrukturen harmonisieren, die Verfügbarkeit und Servicequalität für die Schulen steigern und von entstandenen Synergien profitieren. Hierfür kämen beispielsweise freiwillige Zusammenschlüsse von kommunalen Sachaufwandsträgern zu Zweckverbänden mit einer Umlagefinanzierung in Frage. Für den investiven Anteil, der zum Aufbau solcher regionalen Strukturen und neuen teilzentralisierten Organisationformen erforderlich ist, soll ein eigenes Förderprogramm aus den Mitteln des DigitalPakts Schule aufgelegt werden.

Wie sieht der weitere Fahrplan bis zur Auszahlung der Fördergelder aus?

Die Verwaltungsvereinbarung „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ zwischen Bund und Ländern ist am 17. Mai 2019 in Kraft getreten und endet nach fünf Jahren am 16. Mai 2024. Die schulischen Investitionsmaßnahmen sind bis zum 31. Dezember 2025 vollständig mit dem Bund abzurechnen. Innerhalb dieses zeitlichen Korridors muss der gesamte Prozessablauf der Förderung dargestellt werden.

Der Vorgabe des DigitalPakts Schule folgend, einen hohen Anteil der Gelder zeitnah durch Bewilligungen zu binden, ist eine erste Antragsphase bis zum 31. Dezember 2021 vorgesehen, in der die Sachaufwandsträger nach bestimmten Vorgaben ihre benannten Maximalbeträge in mehreren Runden durch Vorlage einer Investitions- und Kostenplanung beantragen können. Ggf. verbliebene Restmittel fließen dann in eine zweite Antragsphase und kommen wiederum den Schulen zugute. Nach Erlass der Bewilligungsbescheide schließt sich die Umsetzungsphase durch Markterkundigungen, Ausschreibungen und Vertragsschlüsse an. Dieser so genannte Bewilligungszeitraum reicht bis zur Jahresmitte 2023. Für die konkrete Umsetzung der Maßnahmen einschließlich Rechnungsstellung und Vorlage des Verwendungsnachweises bei den Regierungen mit der sich anschließenden Prüfung und Mittelauszahlung steht ein weiteres Jahr bis Mitte des Jahres 2024 zu Verfügung. Damit sollen einerseits ausreichende Zeitkorridore für die Umsetzung der Maßnahmen geschaffen und andererseits die zeitlichen Vorgaben aus dem DigitalPakt zum Förder- und Abrechnungszeitraum eingehalten werden.

Wie frei sind die Sachaufwandsträger in der Beschaffung der IT-Ausstattung?

Zentrale Voraussetzung für die beschaffte digitale Bildungsinfrastruktur ist die enge Abstimmung auf die pädagogischen Bedürfnisse der Schulen. Im Dialog mit den Sachaufwandsträgern leiten die Schulen im Rahmen der Medienkonzeptarbeit ihre Bedarfe aus dem schuleigenen Mediencurriculum ab, welches alle Maßnahmen der Medienkompetenzentwicklung der Schülerinnen und Schüler aus pädagogisch-didaktischer Sicht systematisiert und den Kompetenzrahmen für die Medienerziehung mit Lehrplaninhalten und konkreten unterrichtlichen Zielen verknüpft. Auf diesem Weg soll sichergestellt werden, dass der Kompetenzerwerb der Schülerinnen und Schüler in einer digitalen Welt sowie ein verantwortungsvoller und kritischer Umgang mit Medien im Zentrum der digitalen Transformation von Lehren und Lernen steht. Die technischen Rahmenbedingungen zu schaffen, ist dafür notwendige Voraussetzung. Hierbei bedarf es eines Ausgleichs der individuellen Anforderungen der einzelnen Schulen und der technisch, organisatorisch und finanziell realisierbaren Bereitstellung der Infrastruktur durch den jeweiligen Sachaufwandsträger.

Aus diesem Grund sind die Medienkonzepte der Schulen - zusammen mit der Teilnahme an der IT-Umfrage der Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung (ALP) Dillingen - bei Antragstellung zu übermitteln. Dadurch werden zentrale Vorgaben des Bundes eingelöst: Der Bund fordert für eine Förderung eine Bestandsaufahme der bestehenden und benötigten Ausstattung sowie der aktuellen Internetanbindung, ein technisch-pädagogisches Einsatzkonzept unter Berücksichtigung medienpädagogischer, didaktischer und technischer Aspekte und eine bedarfsgerechte Fortbildungsplanung für die Lehrkräfte. All dies können die Medienkonzepte der Schulen ohne zusätzlichen Erarbeitungsaufwand leisten.

Auf diesem Wege soll sichergestellt werden, dass der Kompetenzerwerb der Schülerinnen und Schüler in einer digitalen Welt sowie ein verantwortungsvoller und kritischer Umgang mit Medien im Zentrum der digitalen Transformation von Lernen und Lehren steht. Die technischen Rahmenbedingungen zu schaffen, ist dafür notwendige Voraussetzung.

Im Rahmen der durch die Richtlinien und die Verwaltungsvereinbarung festgelegten förderfähigen Investitionsgegenstände und der jeweils bereitgestellten Förderhöchstbeträge sind die Sachaufwandsträger und Schulen weitgehend frei in der Ausgestaltung der digitalen Bildungsinfrastruktur vor Ort. Vor dem Hintergrund der sehr heterogenen Ausgangssituationen gibt es zum Beispiel keine Vorgaben hinsichtlich der konkreten Verteilung auf die einzelnen Fördergegenstände. Um aber eine ausreichende Qualität und Zukunftsfähigkeit der Investitionen zu sichern, ist die Einhaltung bestimmter Mindestkriterien (Anlage 2) gefordert, die sich eng an den weitergehenden Empfehlungen des so genannten Votums des Beraterkreises zur IT-Ausstattung von Schulen am Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus ausrichten. Hierbei sind auch einzelfallbezogene Ausnahmen möglich, sofern dies pädagogisch im Medienkonzept begründet werden. Zudem greifen im Zuwendungsrecht die allgemeinen Haushaltsgrundsätze von Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit.

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