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Ringbuch Inklusion zum Nachschlagen, Teil B, Stand Juli 2015

XI. SCHULAUFWAND, SCHULBEFÖRDERUNG

Das Umfeld

muss

stimmen

Zusammenfassung:

1. Schulaufwand:

Nach Art. 3 Abs. 5 BaySchFG ist der notwendige Aufwand für Schüler mit

Behinderung oder sonderpädagogischem Förderbedarf Teil des

Schulaufwandes.

Es werden aber auch Aufwendungen von anderen Kostenträgern, insbesondere

der Krankenkassen und der Eingliederungshilfe getragen (z.B.

behinderungsgerecht ausgestatteter PC). Welcher Kostenträger im Einzelfall

zuständig ist, haben diese untereinander zu klären.

2. Schülerbeförderung:

Es gelten die allgemeinen Regeln zur Schülerbeförderung für Schüler mit

sonderpädagogischem Förderbedarf (vgl. insbesondere Entfernung zwischen

Wohnort und Schule). Darüber hinaus werden Schüler auch unterhalb der

Mindestwegstrecke von zwei Kilometern (für die Jahrgangsstufen 1 bis 4) bzw.

drei Kilometern (ab der Jahrgangsstufe 5) befördert, die wegen einer dauernden

Behinderung auf eine Beförderung angewiesen sind.

Bei den privaten Grund-, Mittel und Förderschulen obliegt die Frage, ob und in

welchem Umfang die Beförderung organisiert wird, den privaten Schulträgern Die

Schulträger erhalten staatliche Zuwendungen zur Schülerbeförderung. Schüler

staatlich anerkannter privater Realschulen und Gymnasien sowie z.T. beruflicher

Schulen werden von den kommunalen Aufgabenträgern (kreisfreie Städte und

Landkreise) befördert.

1.

Schulaufwand (ohne Schülerbeförderung)

1.1 Allgemein

Bei dem Betrieb und der Unterhaltung öffentlicher Schulen wirken Staat und

kommunale Körperschaften zusammen (Art. 4 BaySchFG).

Der Schulaufwand wird bei öffentlichen, d.h. bei staatlichen und kommunalen

Schulen, vom kommunalen Schulaufwandsträger getragen. Bei privaten Schulen

trägt der private Schulträger den Schulaufwand.

Zum Schulaufwand gehören vor allem die Aufwendungen für

die Bereitstellung, Einrichtung, Ausstattung, Bewirtschaftung und

Unterhaltung der Schulanlage,

die Lehrmittel, die Lernmittel, soweit für sie nach Art. 21 BaySchFG

Lernmittelfreiheit gewährt wird,

das Hauspersonal,