Datenschutzerklärung - Social Media

Die Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus greift für den hier angebotenen Kurznachrichtendienst auf die technische Plattform und die Dienste der Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA zurück.
Laut dem Europäischen Gerichtshof (Entscheidung C-210/16) kann bei sozialen Netzwerken eine Mitverantwortung des Fanpage-Betreibers für den Umgang des Portalanbieters mit Daten der Nutzer bestehen. Dies gilt möglicherweise auch für Twitter. Der Umfang der Mitverantwortung des Betreibers einer Präsenz in sozialen Medien ist jedoch noch nicht geklärt. Wir möchten unseren datenschutzrechtlichen Verpflichtungen bestmöglich nachkommen.

Kontaktdaten des Verantwortlichen

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Hauptgebäude:

Salvatorstraße 2
80333 München

Briefanschrift:

Salvatorstraße 2
80327 München

Telefon: 089/2186-0 (Vermittlung)

Kontakt bitte hier klicken.

Kontaktdaten des/der Datenschutzbeauftragten

Behördliche Datenschutzbeauftragte des
Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus

Hauptgebäude:

Salvatorstraße 2
80333 München

Briefanschrift:

Salvatorstraße 2
80327 München

Telefon: 089/2186-0 (Vermittlung)

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Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben, insbesondere die Information der Öffentlichkeit.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.

Soweit Sie in eine Verarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.

Empfänger personenbezogener Daten

Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus hat keinen Einfluss darauf, auf welche Weise und in welchem Umfang Fanpage-Anbieter personenbezogene Daten verarbeiten.

Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus verweist auf die gesetzlichen Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung, des Landes- und Bundesdatenschutzgesetzes, auf das Telemediengesetz sowie auf die allgemeinen Datenschutzrichtlinien von Twitter.

Die Datenübertragung im Internet kann Sicherheitslücken aufweisen und ist stets mit Risiken verbunden. Ein lückenloser Schutz der Daten vor Ausspähung und einem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Wir empfehlen deshalb, auf Twitter über eine sichere Verbindung (https) zuzugreifen, um einem Missbrauch Ihres Profils vorzubeugen und ein Mitlesen unverschlüsselt übertragener Daten zu verhindern.
Außerdem empfehlen wir, nach jeder Internetsitzung die Cookies aus dem Cache des Computers zu löschen, um die Aufzeichnung bzw. Rekonstruktion des Surf- und Nutzerverhaltens und die damit verbundene Verfügbarkeit der Daten an Dritte zu erschweren.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht explizit angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Verweis auf die Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus in Twitter ist grundsätzlich erlaubt.
Seitens des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus werden die von Twitter bzw. vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten (Nutzername, Link zum Twitter-Profil, Art der Veröffentlichung, Inhalt der Veröffentlichung, Uhrzeit, Datum, Seitenabonnent) zum Zwecke des Community Managements und des Benchmarkings automatisiert erhoben und verarbeitet.
Besteht im Rahmen des gesetzlichen Auftrages (Strafverfolgung, Gefahrenabwehr) Handlungszwang, werden diese Daten auch zur Erfüllung dieses Zweckes verwendet.

Wenn die Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus gefolgt wird, kann das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus von diesem User lediglich die öffentlich zugänglichen Daten einsehen.

Wenn der Nutzer bei eigenständiger Kontaktaufnahme über die Tweet- oder Nachrichtenfunktion, welche von Twitter bereitgestellt wird, seine Daten preisgibt, werden diese verarbeitet und gespeichert. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Daten auch durch Twitter gespeichert werden.
Anhand der von Twitter den Administratoren zur Verfügung gestellten allgemeinen Statistiken ist kein Rückschluss auf personenbezogene Daten bzw. die Identität bestimmter Personen möglich. Zudem werden sie nur in zusammengefasster Form ausgegeben.

Aus Datenschutzgründen verzichtet das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus auf eigenen Internetseiten auf die Verwendung von Social Plugins.
Angaben darüber, welche Daten durch Twitter verarbeitet und zu welchen Zwecken diese genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter (https://twitter.com/privacy?lang=de).

Informationen über die Möglichkeit, eigene Daten bei Twitter einsehen zu können, finden Sie unter  (https://support.twitter.com/articles/20172711#).

Es besteht die Möglichkeit, dass Twitter die erlangten Daten auch außerhalb des Anwendungsbereichs der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung verarbeitet. Mit der Teilnahme am Privacy Shield Framework sichert Twitter jedoch die Einhaltung eines in der EU angemessenen Datenschutzniveaus zu:

Privacy Shield Framework

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Twitter-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computern) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Twitter auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem. Weitere Informationen zu diesen Punkten sind auf der folgenden Twitter-Supportseite vorhanden:
https://support.twitter.com/articles/105576#

Rechte der betroffenen Person

Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen nachfolgende Betroffenenrechte zu:

  • Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
  • Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
  • Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen (Art. 17, 18 DSGVO).
  • Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen (Art. 21 DSGVO).
  • Wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
  • Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
Adresse:  Wagmüllerstraße 18, 80538 München
Telefon:  089 212672-0
Telefax:  089 212672-50
E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de
Internet: www.datenschutz-bayern.de

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