Digitalbudget So können Sachaufwandsträger Geld für digitale Klassenzimmer beantragen

Schulen in Bayern bekommen 50.000 neue digitale Klassenzimmer
Schulen in Bayern bekommen 50.000 neue digitale Klassenzimmer

Wer ist für mich zuständig? Wie gehe ich vor? Hier finden Sachaufwandsträger wichtige Hinweise zu den Förderprogrammen des bayerischen Kultusministeriums, um Gelder für digitale Klassenzimmer zu beantragen.

Bitte beachten Sie die neue Telefonnummer, unter der die Hotline für Sachaufwandsträger ab Montag, den 19.11.2018, erreichbar ist: +49 (0)89 69 333 555.

Förderprogramme des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus

Im Rahmen des Masterplans BAYERN DIGITAL II will der Freistaat die kommunalen Sachaufwandsträger öffentlicher Schulen und die Träger staatlich anerkannter sowie genehmigter Ersatzschulen in ihrer Aufgabe unterstützen, die IT-Ausstattung ihrer Schulen zu verbessern.

Die beiden Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Förderprogramm des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus „Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer“ und „Budget für integrierte Fachunterrichtsräume an berufsqualifizierenden Schulen“ wurden im Amtsblatt KWMBl. Nr. 8/2018 veröffentlicht:

Formulare zu Digitalbudget und Budget für integrierte Fachunterrichtsräume

Bitte füllen Sie für das Digitalbudget und das iFU-Budget getrennte Verwendungsbestätigungen aus und legen Sie die jeweilige Anlage bei. Beachten Sie insbesondere die in den folgenden "Hinweisen zum Vollzug der Förderprogramme des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus" zu findenden Vorgaben.

NEU: Hinweise zum Vollzug der Förderprogramme

Die "Hinweise zum Vollzug der Förderprogramme des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus" (Vollzugshinweise) richten sich an Sachaufwandsträger, Schulen (dort insbesondere Mitglieder der Medienkonzept-Teams) und die mit dem Vollzug der Förderprogramme betrauten Sachgebiete der Regierungen. In den Vollzugshinweisen finden sich Informationen zu den Zielsetzungen, die mit den Programmen verfolgt werden, ebenso wie zum Ablauf und den hierbei zur Verfügung stehenden Beratungsnetzwerken.

In den Vollzugshinweisen wird außerdem der in den Richtlinien gesteckte Rahmen förderfähiger Ausstattung in Form einer detaillierten Aufzählung förderfähiger und nicht förderfähiger Ausstattungstypen bzw. Geräteklassen präzisiert.

Wer ist für mich zuständig?

Die zuständigen Regierungen mit Mail-Anschrift

Regierung von Oberbayern

Sachgebiet 20
Maximilianstr. 39
80538 München

E-Mail: digitalesklassenzimmer@reg-ob.bayern.de

 

Regierung von Niederbayern

Sachgebiet 20
Postfach
84023 Landshut

E-Mail: Digitales-Klassenzimmer@reg-nb.bayern.de

 

Regierung der Oberpfalz

Sachgebiet 20
-Wirtschaftsförderung, Beschäftigung -
93039 Regensburg

E-Mail: digitalesklassenzimmer@reg-opf.bayern.de

 

Regierung von Oberfranken

Sachgebiet 20
Ludwigstraße 20
95444 Bayreuth

E-Mail: digitales-klassenzimmer@reg-ofr.bayern.de

 

Regierung von Mittelfranken

Sachgebiet 20
Promenade 27
91522 Ansbach

E-Mail: Digitalesklassenzimmer@reg-mfr.bayern.de

 

Regierung von Unterfranken

Sachgebiet 20
Peterplatz 9
97070 Würzburg

E-Mail: Digitalesklassenzimmer@reg-ufr.bayern.de

 

Regierung von Schwaben

Sachgebiet Z3
Fronhof 10
86152 Augsburg

E-Mail: Digitales-Klassenzimmer@reg-schw.bayern.de

 

Häufig gestellte Fragen und Hotline

Die Unterstützungsmaterialien und die häufig gestellten Fragen befinden sich im Aufbau und werden laufend aktualisiert. Bitte beachten Sie insbesondere die Vollzugshinweise zu den Förderprogrammen (s. Abschnitt oben).

Darüber hinaus ist eine Hotline eingerichtet, an die sich Sachaufwandsträger bei Bedarf wenden können:

Tel.: (089) 69 333 555

Montag bis Donnerstag, 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr

Allgemeine Fragen zum Förderprogramm

Wie werden die Budgets berechnet?

Die für den jeweiligen Sachaufwandsträger zur Verfügung stehenden Budgets „Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer“ und „Budget für integrierte Fachunterrichtsräume an berufsqualifizierenden Schulen“ werden im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel durch das Staatsministerium für Unterricht und Kultus in Abhängigkeit von fachlichen Parametern wie der Anzahl der Schulen, der Schülerzahl oder der Schulart jährlich individuell ermittelt und den Trägern, die einen Antrag auf Förderung gestellt haben, durch die Regierungen mitgeteilt.

Auf welche Höhe belaufen sich Zuwendungen?

Die Höhe der einem Sachaufwandsträger für das Haushaltsjahr 2018 zugewiesenen Budgets wird diesem von der zuständigen Regierung im Zuwendungsbescheid mitgeteilt. Dabei ist die Budgethöhe weder abhängig vom Zeitpunktpunkt der Antragstellung noch von den geplanten Maßnahmen.

In welchem Zeitraum können die Budgets abgerufen werden?

Die für 2018 zugewiesenen Budgets müssen nicht im Kalenderjahr 2018 abgerufen werden. Die Förderbeträge stehen bis zum Ablauf des dritten Kalenderjahres seit Erlass des jüngsten Förderbescheids zur Verfügung. Dadurch wird zum einen die Planungssicherheit für die Sachaufwandsträger erhöht, zum anderen kann bei der Verwendung der Mittel im Dialog mit den Schulen die  Ausstattungsplanung im Rahmen der Medienkonzeptarbeit  zugrunde gelegt werden.

Sind auch Träger privater Schulen zuwendungsberechtigt?

Die Förderung geschieht trägerneutral. Damit sind Träger staatlich genehmigter und anerkannter Ersatzschulen zuwendungsberechtigt. Nicht zuwendungsfähig sind private Ergänzungsschulen und Schulen, deren Träger direkt der Freistaat Bayern ist (Eigenzuwendung).

In den Förderrichtlinien ist von einem Budget als Höchstbetrag der staatlichen Zuwendung die Rede. Wie ist das gemeint?

Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Budgets wird förderfähige Ausstattung mit einem Satz von 90% gefördert. Das Budget stellt den Höchstförderbetrag dar. Die Sachaufwandsträger können natürlich auch darüber hinaus Investitionen tätigen.

Beziehen sich die Budgets auf das aktuelle Haushaltjahr oder wird es pauschal für die folgenden drei Jahre zugewiesen?

Sowohl das „Digitalbudget für digitale Klassenzimmer“ als auch das „Budget für integrierte Fachunterrichtsräume an berufsqualifizierenden Schulen“ werden zunächst für das Haushaltsjahr 2018 zugewiesen. Für die kommenden Jahre müssen die entsprechenden Budgets neu beantragt werden.

Wie viele Unterrichtsräume einer Schule können mit den Budgets zu digitalen Klassenzimmern entwickelt werden?

Die Sachaufwandsträger sind in ihrer Entscheidung über die detaillierte Verwendung der Mittel frei, um flexibel auf die individuellen Gegebenheiten vor Ort eingehen zu können. Den Rahmen für die Mittelverwendung stecken die Förderrichtlinien ab, eine detailliertere Erläuterung zur Förderfähigkeit von IT-Ausstattung findet sich in den Vollzugshinweis (s.o.). Ziel ist es, mit den insgesamt im Rahmen des Förderprogramms zur Verfügung gestellten Mitteln 50.000 digitale Klassenzimmer zu entwickeln.

Welche Regierung ist für Sachaufwandsträger zuständig, die Schulen in mehreren Regierungsbezirken haben?

Der Sachaufwandsträger muss an jede Regierung einen Antrag für die Schulen im jeweiligen Regierungsbezirk stellen. Ihm wird dann je Regierungsbezirk ein gesondertes Budget zugewiesen. Dieses darf nur für die Schulen des Trägers im jeweiligen Regierungsbezirk verwendet werden.

Fragen zur Antragstellung

Welche Schulen soll der Sachaufwandsträger bei der Antragstellung aufführen?

Der Antragsteller führt alle Schulen auf, für die er den Sachaufwand trägt. Schulen, welche die Zuwendungsvoraussetzungen erfüllen, werden bei der Berechnung des zuzuweisenden Budgets berücksichtigt.

Ein Träger hat Schulen in verschiedenen Regierungsbezirken. Kann er einen Sammelantrag stellen?

Nein, der Sachaufwandsträger muss an jede Regierung einen Antrag für die Schulen des jeweiligen Regierungsbezirks stellen.

Dem Sachaufwandsträger wird dann je Regierungsbezirk ein gesondertes Budget zugewiesen. Dieses darf nur für die Schulen des Trägers im jeweiligen Regierungsbezirk verwendet werden.

Kann die Antragstellung auch nach dem 31.12.2018 erfolgen?

Nein, für die 2018 zur Verfügung gestellten Budgets muss der Antrag vor dem 31.12.2018 erfolgen.

Materialien: Votum des Beraterkreises zur IT-Ausstattung von Schulen

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