Kultusminister Spaenle fordert Bildungs-Staatsvertrag der Bundesländer

München, 14.01.11. Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle hat eine engere Zusammenarbeit im Bildungswesen gefordert. Die Bundesländer sollten einen Staatsvertrag abschließen, schlug Spaenle  zum Abschluss seiner Amtszeit als Vorsitzender der Kultusministerkonferenz (KMK) in München vor. Darin könnten etwa gemeinsame Standards festgeschrieben werden, um die Bildungspolitik bundesweit verlässlicher zu machen. "Es muss abgesichert werden, dass ein Kind nicht wegen eines Umzugs zwischen zwei Bundesländern leidet", sagte der Minister.

Spaenle kritisierte die anstehende Schulrefom in Nordrhein-Westfalen als untragbaren Alleingang: "Das ist eine von Verantwortungslosigkeit gezeichnete ideologische Wende." Zugleich betonte er, dass Bildungspolitik trotz aller Differenzen nicht auf die Bundesebene verschoben werden dürfe. Das wichtigste sei, dass Bund und Länder ihre jeweiligen Kompetenzen genau so ausübten, wie sie festgelegt seien. "Diejenigen, die ständig von einer Änderung des Grundgesetzes faseln, fahren doch eine Ablenkungsstrategie", kritisierte Spaenle.

Bereits während seiner Zeit als KMK-Präsident 2010 hatte Spaenle sich für mehr Vergleichbarkeit eingesetzt. Er kündigte an, auch weitere Themen aus der Zeit seiner Präsidentschaft weiterzuverfolgen. So wolle er sich verstärkt um die sogenannte "Inklusion" kümmern, das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Behinderungen. In Regelschulen sollen dazu mehr Sonderpädagogen eingestellt werden. Auch die Mobilität in Europa werde ein Schwerpunkt sein, sagte Spaenle.